auf tuchfühlung mit europa-abgeordneten

Europapolitischer Herbstempfang der FDP in Ratzeburg

20.11.2023

 

Beim Europapolitischen Herbstempfang der FDP in Ratzeburg wurde im Rahmen einer Paneldiskussion über die Herausforderungen gesprochen, die wir aufgrund der aktuellen globalen Situation haben, und es wurden Einflussmöglichkeiten der Europäischen Union diskutiert. Für Uetersen dabei waren Johanna und Dietrich Mönch.

 

Teilnehmer der Runde waren: Helmer Krane, Europabeauftragter der FDP für SH, Christopher Vogt, Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky, Landesvorsitzender der FDP SH und Svenja Hahn, Mitglied des Europäischen Parlaments.

 

Konkret ging es um das aktuelle Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshausalt und mögliche Auswirkungen auf im Norden ansässige Firmen wie Northvolt, den Umgang mit Subventionstöpfen in anderen Ländern, Migration und Flüchtlingspolitik und natürlich um die Frage: Welche Rolle spielt Europas in der Welt?

 

Es wurde deutlich gemacht, dass es nur unsere wirtschaftliche Stärke ist, die uns attraktiv für die Zusammenarbeit mit anderen Ländern macht, wir aber weiter daran arbeiten müssen, attraktiv zu bleiben. Kritik an Brüssel blieb nicht aus: Die EU sei auch durchaus ein komplizierter Partner, gerade für Freihandelsabkommen. Damit die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt, müssen bürokratische Strukturen abgebaut und Regularien wie z. B. das Lieferkettengesetz überdacht werden.

 

Die EU kommt aber auch bei uns in der nördlichen Region an: Im Rahmen des EFRE (Europäischer Fond für regionale Entwicklung) wird der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels mit erheblichen Fördermitteln gestützt. Aber auch kleinere lokale Projekte wie die Rettung eines Dorfgemeinschaftshauses oder hier in Uetersen die Recyclingmaßnahmen am Hafensilo konnten mithilfe der EFRE finanziert werden.

 

Nach so viel schwerer Kost konnten wir uns dann bei einem netten Buffet mit den anderen Teilnehmern austauschen. Wir kamen dabei mit Helmer Krane ins Gespräch und freuen uns sehr, dass er uns am 12.04.2024 in Uetersen für eine Infoveranstaltung zur EU-Wahl besuchen wird. Also diesen Termin bitte schonmal vormerken. 😊

 

Das Fazit von Helmer Krane kann auch ich unterschreiben: „Wir Liberalen sehen uns als Brückenbauer, um Verbindungen zu schaffen, wo jetzt noch Grenzen sind.“

 

Autorin: Johanna Mönch


Ehrenamtsmesse in Uetersen mit FDP quiz

Uetersen, 30.08.23

 

Vielen Menschen ist das gar nicht bewusst: Auch die im Stadtrat und in den Ausschüssen tätigen Bürger arbeiten ehrenamtlich in Vertretung für alle Einwohner der Stadt. Deswegen nennt man sie auch die "ehrenamtliche Verwaltung".

 

Auf unserem Stand auf der Ehrenamtsmesse am 23.08.23 haben wir darüber informiert, welche Möglichkeiten das politische Ehrenamt bietet, dass es interessant und befriedigend ist, und vor allem, dass es sich lohnt mitzumachen.

 

Zahlreiche Besucher haben an unsererm Kommunalpolitische Quiz teilgenommen. Der erste Preis (50 € Gutschein für das Presse-Café Uetersen) und der zweite Preis (Burg-Theater Kinogutschein über 25 €) gingen nach Uetersen. Herzlichen Dank für's Mitmachen und Glückwunsch!

 

Willst du auch mal prüfen, ob du im Thema Kommunalpolitik fit bist? Dann ruf hier unten den Fragebogen auf. Wenn du unsicher bist oder Fragen dazu hast, schicke uns gern eine Mail. Wir beantworten dir alle deine Fragen.

 

Autorin: Cornelia Maßow

 

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Quiz zur Kommunalpolitik 2023
Wie funktioniert Kommunalpolitik? Dazu gibt es hier 10 Fragen mit Multiple-Choice Antwortmöglichkeiten.
QUIZ ZUR KOMMUNALPOLITIK 2023 (oG).pdf
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Gute Nachbarschaft mit der Türkischen Gemeinde

Ein toller Nachmittag mit guten Gesprächen zwischen FDP und dem Vorstand der Türkischen Gemeinde

Von links: Silke Varossieau, Tugce Dogan, Jaco Varossieau, Demet Demirbaş, Cornelia Maßow, Johanna Mönch
Von links: Silke Varossieau, Tugce Dogan, Jaco Varossieau, Demet Demirbaş, Cornelia Maßow, Johanna Mönch

04.06.2023

 

Auf Einladung der türkisch-islamischen Gemeinde Uetersen haben Cornelia Maßow, Silke und Jaco Varossieau und Johanna Mönch von der FDP Uetersen den jährlich stattfindenden Wohltätigkeitsbasar besucht. Dabei wurden wir nicht nur mit jeder Menge Köstlichkeiten, sondern auch mit vielen interessanten Fakten versorgt.

Demet Demirbaş und Tugce Dogan aus dem Vorstand haben sich viel Zeit für uns genommen, uns über das Leben in der Gemeinde informiert, alle Fragen beantwortet und uns durch die Räumlichkeiten geführt. Beide haben betont, wie wichtig ihnen der kulturelle Austausch und der Kontakt mit der nicht islamischen Bevölkerung ist. Wir waren beeindruckt davon, was der Verein alles auf die Beine stellt, vor allem für Jugendliche: von nachmittäglichen Treffen über Sportaktivitäten bis zur Hausaufgabenhilfe.

Wir meinen, dass die türkisch-islamische Gemeinde Uetersen einen wichtigen Beitrag zur Integration leistet, und möchten die weiteren Aktivitäten im Rahmen unserer Möglichkeiten gern unterstützen.

 

Autorin: Cornelia Maßow


Lebensmittel für 1600 Euro für die Tafel!

FDP spendet Lebensmittel

28.03.2023

 

Immer mehr Menschen in Uetersen können ihre Lebenshaltungskosten nicht selbst stemmen. Inflation, Flucht aus Krisengebieten, geringes Einkommen – Ursachen gibt es viele.

 

Einige Mitglieder der FDP-Fraktion in Uetersen haben sich entschieden, einen kleinen Beitrag zur Linderung der Not zu leisten. Sie haben ihr Sitzungsgeld aus dem 4. Quartal 2022 an die Uetersener Tafel gespendet. Dabei sind rund 1600 Euro zusammengekommen, für die sie Lebensmittel gekauft haben.

 

Bei der Übergabe dieser Lebensmittel hat uns Magnus Magnussen, der Vorsitzende der Uetersener Tafel e. V., außerdem ausführlich über die aktuelle Situation und die Entwicklungen informiert.

 

Positiv ist, das sich inzwischen auch die Nachbargemeinden Tornesch und Moorrege an der Finanzierung beteiligen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, da auch zahlreiche Menschen aus diesen Kommunen die Uetersener Tafel in Anspruch nehmen.

 

Die Arbeit der Mitglieder des Vereins kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Über 50 Menschen investieren Woche für Woche Lebenszeit und Kraft für die Versorgung der Menschen, die darauf angewiesen sind. Dieses Engagement wird bisher viel zu wenig gewürdigt. Nicht umsonst setzt sich die FDP überall in Schleswig-Holstein intensiv dafür ein, das Ehrenamt zu stärken.

 

Autorin: Silke Varossieau


Rückblick auf die Landtagswahl 2022

10.05.22

 

Diesen Abend hatten wir uns ganz klar anders vorgestellt. Als sich die FDP-Fraktion aus Uetersen am 8. Mai um kurz vor 18 Uhr traf, um die Berichterstattung zur Landtagswahl zu verfolgen, flogen die Erwartungen zwar nicht in den Himmel, wir waren aber zuversichtlich, dass ein Ergebnis in der Nähe desjenigen von 2017 möglich war. Schließlich haben Bernd Buchholz als Wirtschafts- und Heiner Garg als Sozial- und Gesundheitsminister sowie die gesamte Landtagsfraktion in den letzten Jahren wirklich gute Arbeit geleistet und einige wichtige Entwicklungen im Land in Gang gesetzt: So ging im Westen von Schleswig-Holstein das Projekt „Energieküste“ an den Start, das die Wirtschaft stärken und für viele neue Beschäftigungsmöglichkeiten sorgen soll. Und beim Corona-Management hat sich Schleswig-Holstein im Laufe der Zeit zu einer Art Vorzeigeregion gemausert.

 

Nach der ersten Enttäuschung machen auch wir uns nun natürlich Gedanken darüber, woran es gelegen hat.

 

Die Ursachen für das Wahlergebnis sind, wie immer, wohl vielschichtig. Die Verluste der FDP ziehen sich durch das gesamte Land. Die Zufriedenheit mit Jamaika war überall enorm und so haben sich viele Wählerinnen und Wähler dafür entschieden, Daniel Günther und der CDU als Kopf des Bündnisses ihre Stimme zu geben. Dabei wurde vielleicht übersehen, dass die beliebte Koalition, die so erfolgreich unterschiedliche Perspektiven und Lager unter einen Hut gebracht hat, eben nicht weitergeführt werden würde, wenn sich die Kräfteverhältnisse derart verschieben. Dass Erfolge wie auch Misserfolge einer Regierung häufig mit dem größten Partner in Verbindung gebracht werden, ist nicht neu. Der FDP ist es offenbar nicht gelungen, deutlich zu machen, wie groß ihr Beitrag war.

Grundsätzlich müsste das natürlich auch für die Grünen gelten. Hier spielten aber wohl auch bundespolitische Aspekte eine Rolle. Durch die Entwicklungen und den Krieg in der Ukraine sind Robert Habeck und Annalena Baerbock in den Medien sehr präsent – und zugegebenermaßen machen beide einen wirklich guten Job. Für die FDP-Minister – mit Ausnahme von Christian Lindner – waren die Profilierungsmöglichkeiten eher begrenzt. Dazu kommt noch, dass die FDP in Schleswig-Holstein erstmals nicht mehr auf ihr Zugpferd Wolfgang Kubicki setzen konnte. Ein großer Nachteil, zumal Wahlkämpfe im Allgemeinen immer stärker auf Personen konzentriert sind.

 

Dass mit Sicherheit auch ortsspezifische Faktoren eine Rolle gespielt haben, zeigt sich daran, dass die Stimmverluste in Uetersen mit rund 6,2 Prozentpunkten höher ausgefallen sind als im Landesdurchschnitt und in den umliegenden Kommunen. Die Position der FDP zum Bürgerentscheid dürfte dabei Einfluss gehabt haben. Wir haben uns aus guten Gründen und nach sorgfältiger Prüfung aller Fakten für das Bauprojekt an der Kleinen Twiete ausgesprochen. Dass diese Position nicht mehrheitsfähig sein würde, war uns schnell klar. Wir haben aber die Emotionalität, mit der die Kampagne geführt wurde, unterschätzt.

 

Was zuversichtlich stimmt, ist der große Zuspruch für die FDP bei jungen Wählerinnen und Wählern. Traditionelle Parteibindungen haben für diese Altersgruppen kaum noch Relevanz und sie entscheiden sich jeweils für das Angebot, das in der aktuellen Lage am besten ihren Vorstellungen entspricht. Wie attraktiv die FDP für junge Leute ist, zeigt sich auch an den steigenden Mitgliederzahlen bei den Jungen Liberalen. Vielerorts waren JuLis die treibende Kraft im Wahlkampf. Dieses Potenzial können wir in Uetersen bisher allerdings kaum nutzen, denn aktiv mitarbeitende JuLis gibt es hier nicht und alle Versuche, daran etwas zu ändern, sind bislang gescheitert.

 

Auf jeden Fall setzen wir uns auch künftig dafür ein, dass in Uetersen und in Schleswig-Holstein eine Politik gemacht wird, die auf Freiheit und Selbstverantwortung setzt und den Entwicklungen nicht hinterherhinkt. Denn an unserer Überzeugung, dass der Kurs der FDP der richtige ist und die Stimme der Liberalen gebraucht wird, hat sich nichts geändert.

 

Autor: S. Varossieau